Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushalt 2006:

CDU Fraktion Körle: Haushalt 2006

Investitionsprogramm 2005-2009

Die größte finanzielle Veränderung gegenüber der bisherigen Planung ist die Streichung der Investitionen für die Seniorenwohnanlage. Das so geplante Projekt ist für uns nicht finanzierbar. Wir begrüßen, dass trotz schlechter Finanzlage die Gemeinde Körle in den folgenden Jahren einige Investitionen durchführen will.

Haushaltsplan 2005

Nachdem wir in der Fraktion und in der Haupt- und Finanzausschusssitzung uns intensiv und offen mit dem Haushalt 2006 beschäftigt haben bleibt folgendes festzustellen.

Das Haushaltsvolumen beträgt 4.114.100 Euro. Die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes betragen 3.455.500 Euro und die zur Verfügung stehenden Einnahmen werden auf 3.255.500 Euro beziffert. Der Fehlbetrag aus 2005 in Höhe von 310.000 Euro aus den vorangegangen Jahren muss in diesem Jahr mitfinanziert werden.

Die Gemeinde Körle legt mit dem Haushalt 2006 einen extremen Sparhaushalt vor.
Der Haushalt der Gemeinde Körle besteht fast nur noch aus dem Verwaltungshaushalt. Es gibt fast keine richtigen Investitionen mehr. Wir tun viel zu wenig für unsere Zukunft. Körle wird nur noch Verwaltet.

Angesichts des großen Fehlbetrages in der Gemeinde Körle ist die Streichung der Mittel für die Seniorenwohnanlage sehr hilfreich. Wir könnten uns eine solche Anlage einfach nicht leisten.

Wir halten die Reduzierung des Ansatzes für den Unterhalt von Gemeindestrassen, Wegen und Brücken auf 20.000 Euro in 2005 kretisiert und eine Erhöhung gefordert. Es ist sicherlich günstiger, rechtzeitig ein Loch in der Straße zu schließen und nicht zu warten bis der Schaden noch größer wird. Wir sind froh, dass jetzt wieder 30.000 Euro im Haushalt stehen.

Wir halten den Ansatz von 200.000 Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer für zu hoch. Einer der Größten Unternehmen, die Firma Rüttger hat unsere Gemeinde verlassen.

Im Jahre 2001 hatten wir in Körle noch 366 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte und im Jahr 2004 nur noch 309. In nur 3 Jahren haben 15 % ihren Job verloren. Den Unternehmen in Körle geht es wirklich nicht gut. Und da will die Gemeinde die Gewerbesteuer erhöhen. Das ist das falsche Signal zur falschen Zeit. Die Erhöhung der Gewerbesteuer wird und ca. 6.000 Euro Mehreinnahmen bringen. Wir lehnen die Erhöhung der Gewerbesteuer ab.

Dass wir das Multicar mit ca. 90.000 Euro nach 11 Jahren ersetzen müssen bedauern wir. Es wäre Sicherlich gut wenn eine möglichst kostengünstige Lösung gefunden.

Seit Jahren gibt die SPD im Kreis viel mehr Geld aus als Vorhanden. Nun wird die Erhöhung der Kreisumlage auf Kosten der Gemeinden durchgezogen, dass lehnen wir ab. Im Kreis ist man der Meinung, Sparen kann wer anders. Das Kostet uns in Körle ca. 32.000 Euro.

Wir halten es für falsch, dass in der Gemeinde Körle an der sozialen Seite gestrichen wurde. Insbesondere der Zuschuss der Kleinkinderbetreuung „Kleine Strolche“ halten wir für Familienpolitisch nicht gerechtfertigt. Die Streichung von freiwilligen sozialen Leistungen, z.B. Vereinszuschüsse, Betriebs-/Weihnachtsfeiern sowie Jubiläen von Gemeindebediensten, Zuschüsse Feuerwehrkasse, Förderung Sportvereine hätten wir gerne rückgängig gemacht.

Bemerkenswert ist die Ablehnung des Haushaltes durch die SPD in Ortsbeirat Empfershausen, dass hat uns zu Denken gegeben. Vielleicht hören wir hierzu noch einiges.

Positiv hervorzuheben sind die Rückzahlungen unserer Schulden, auch wenn die Rückzahlungen zurückgehen.

Wir loben das wirtschaftliche und sparsame Vorgehen der Gemeinde Körle und halten den uns vorgelegten Haushalt für ehrgeizig. Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit und hätten uns einige Änderungen gewünscht.

Mit freundlichen Grüßen

      Michael Greiner
- Fraktionsvorsitzender -

Weitere Links zur Sitzung der Gemeindevertretung am 31.01.2006
Mehr über Investitionen und Kürzungen.

Protokolle folgender Gemeindevertretersitzungen

Vorbericht des Bürgermeisters zum Haushalt 2006

Vorbericht des Bürgermeisters zum Haushalt 2005